Was ändert sich durch den Open Scope 2018?

Veröffentlicht am 30.01.2018

Ab dem 15. August 2018 kommt es in Österreich bei der Meldung, Sammlung und Verwertung von elektrischen und elektronischen Geräten zu einer neuen Rechtslage. Während die derzeitige Rechtslage einen geschlossenen Geltungsbereich mit einigen Ausnahmen vorsieht, gilt künftig ein sogenannter offener Anwendungsbereich („Open Scope“) mit expliziten Ausnahmen. Das bedeutet, dass künftig alle Geräte vom Geltungsbereich der Elektroaltgeräteverordnung erfasst sind, sofern sie nicht durch einen gesetzlichen Ausnahmetatbestand ausgeschlossen sind.

Neuerungen im Jänner 2018
Zuständig für Neuregelungen im Bereich der Entsorgung von Elektroaltgeräten ist nunmehr das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT), das seit 8. Jänner 2018 das BMLFUW (Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) ersetzt. Das BMNT hat kürzlich eine überarbeitete Geräteliste für den Geltungsbereich des „Open Scope“ veröffentlicht. Diese Liste dient als Orientierungshilfe, welche neuen Gerätegruppen künftig in den Anwendungsbereich der Elektroaltgeräteverordnung fallen.

Laut der aktuellen Liste vom Jänner 2018 fallen unter anderem neu in den Geltungsbereich des „Open Scope“:

  • Bestimmte Möbelstücke, z.B. Spiegelschränke mit funktionsbestimmender Beleuchtung, Dampfduschen, Whirlpools oder Kosmetikspiegel.
  • Chipkarten wie etwa Bankomat- oder Kreditkarten.
  • Elektronische Türöffner und Safes mit elektronischem Schloss.
  • Gewisse Elektroinstallationsmaterialien, z.B. Buchsen, Kabel (Meterware), Stecker, Steckdosen, Steckdosenleisten, elektrische Verbindungselemente, etc.

Grundsätzlich fallen in den Anwendungsbereich ab dem 15. August 2018 alle Geräte, die zu ihrem ordnungsgemäßen Betrieb elektrischen Strom oder elektromagnetische Felder benötigen und Geräte zur Erzeugung, Übertragung und Messung solcher Ströme und Felder sofern sie für den Betrieb mit Wechselspannung von höchstens 1000 Volt oder Gleichspannung von höchstens 1500 Volt ausgelegt sind.

Haupt- bzw. Grundfunktion ausschlaggebend
Zur Erklärung: Benötigt die Haupt- bzw. Grundfunktion eines Gerätes elektrische Energie, dann fällt dieses ab dem 15. August nächsten Jahres in den Geltungsbereich der Elektroaltgeräteverordnung. Das bedeutet, dass der Hersteller/Importeur Verpflichtungen der EAG-VO (Registrierung, Meldung, kostenlose Rücknahme, etc.) einhalten muss. Eine reine Startfunktion wie bei einem mit Benzin betriebenen Rasenmäher oder einer Gastherme wird davon nicht erfasst, hierbei handelt es sich nicht um ein Elektrogerät.

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